Zeiterfassung: Keine Vertrauensarbeit mehr möglich
Da ging ein Paukenschlag durch die Republik. Das BAG hat am 13. September 2022 in einem Grundsatzurteil klar gestellt, dass Arbeitgeber nach unionsrechtskonformer Auslegung von § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG...
View ArticleCorona – Bis zu 4.000 € Beratungskosten ohne Eigenanteil für KMU und...
Das Bundeswirtschaftsministerium fördert ab sofort Beratungen für Corona-betroffene kleine und mittlere Unternehmen (KMU) einschließlich Freiberufler bis zu einem Beratungswert von 4.000 Euro ohne...
View ArticleKündigungsverbot bei Schwangeren gilt schon vor Arbeitsaufnahme
Gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 MuSchG ist die Kündigung gegenüber einer Frau während ihrer Schwangerschaft unzulässig, wenn dem Arbeitgeber zum Zeitpunkt der Kündigung die Schwangerschaft bekannt oder...
View ArticleBetriebsvereinbarung wirkt normativ, Belegschaft muss nicht zustimmen
Da haben sich die Betriebsparteien aber mal was interessantes ausgedacht. Die Arbeitgeberin schloss mit dem in ihrem Betrieb gebildeten Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung zu variablen...
View ArticleNach dem Tod: Urlaubsabgeltungsanspruch geht auf Erben über
Ein Arbeitnehmer verliert mit dem Tod nicht seinen Anspruch auf den bezahlten Jahresurlaub. Die Witwe kann daher einen finanziellen Ausgleich für Urlaub verlangen, den der verstorbene Ehemann nicht...
View ArticleBetriebsratswahl: Auch die Zeit als Leiharbeiter gilt als Betriebszugehörigkeit
Das BAG hat in einer Entscheidung aus dem Jahr 2012 erklärt, dass ein Arbeitnehmer auch dann wählbar nach dem BetrVG ist, wenn er noch nicht 6 Monate im Betrieb beschäftigt war, sondern dort zuvor nur...
View ArticleWenn eine Frau im Vergleich weniger verdient, darf Benachteiligung vermutet...
Da hat das Bundesarbeitsgericht das neue Jahr doch gleich mal mit einer interessanten Entscheidung begonnen und entschieden, dass eine Ungleichbehandlung einer Frau bei der Bezahlung die Vermutung...
View ArticleAufhebungsvertrag unterschrieben – Droht jetzt eine Sperrzeit?
Es kommt immer wieder vor, dass der Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag anbietet statt eine Kündigung auszusprechen. Gründe hierfür sind vielfältig. Bei Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages droht...
View ArticleGute Gründe für eine arbeitsrechtliche Due Diligence
Legal-Due-Diligence-Prüfungen lohnen sich im arbeitsrechtlichen Bereich auch dann wenn gerade kein Unternehmenskauf oder Ähnliches ansteht. Eine arbeitsrechtliche Due Diligence lohnt immer und sollte...
View ArticleCorona: Rückkehr aus dem Homeoffice
Ob die 2. Welle kommt oder nicht, wissen wir nicht, aber wir sehen überall Bewegungen in Richtung „Normalität“. Immer mehr Arbeitnehmer werden jetzt auch aus dem Homeoffice zurückgeholt. Hier ist...
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